Hintergrund

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Die Europäische Datenbank für Asylrechtsprechung (EDAL) ist eine Online-Datenbank mit einer Fallrechtsammlung aus elf EU-Mitgliedstaaten, die Urteile zum Flüchtlings- und Asylrecht enthält. Die EDAL-Datenbank fasst einschlägige Rechtsfälle in englischer Sprache und in der Landessprache des jeweiligen Mitgliedstaats zusammen und stellt einen Link zu und/oder je nach Verfügbarkeit eine Pdf-Datei mit dem Volltext des Originalurteils zur Verfügung.

Die EDAL wird vom Europäischen Flüchtlingsfonds der Europäischen Kommission im Rahmen des Projekts „Lernen aus der Praxis: Aufbau einer Datenbank für Rechtsprechung zur Vertiefung des europaweiten Verständnisses der Auslegung der Qualifikations- und Asylverfahrensrichtlinien“ finanziert. 

Ziel der EDAL ist die verstärkte Harmonisierung von Schutzstandards innerhalb des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und insbesondere die Steigerung von Konsistenz und Qualität bei der Auslegung und Anwendung der Qualifikations-¹ und Asylverfahrensrichtlinien².

Sie richtet sich primär an Entscheidungsträger aller Ebenen sowie an Ausübende, Akademiker und politische Entscheidungsträger. Das Projekt zielt auf eine intensivere Zusammenarbeit unter Entscheidungsträgern und Ausübenden in den Mitgliedstaaten ab. Die EDAL enthält Zusammenfassungen von Fällen aus den folgenden Mitgliedstaaten:

Der Irish Refugee Council hat sich in seiner Kapazität als Koordinator des Projekts mit dem Europäischen Rat für Flüchtlinge und im Exil lebende Personen (ECRE) zusammengeschlossen. Ein neu gegründetes Beratungsgremium mit einem UNHCR-Vertreter sollte dem Projekt Hilfestellung leisten, und Sachverständige der jeweiligen Länder wurden beauftragt, die Zusammenfassungen der Fälle in englischer Sprache und in den jeweiligen Landessprachen auszuwählen und zu konzipieren.

Auswahlkriterien für die Fälle

Die EDAL-Datenbank erfasst in erster Linie Rechtsfälle, die für die Auslegung der Qualifikations- und Asylverfahrensrichtlinien ausschlaggebend sind; es umfasst jedoch auch wichtige Fälle im Rahmen der Richtlinie zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten und der Dublin-II-Verordnung. Ausschlaggebend für die Wahl der einzelnen Fälle sind Kriterien wie wesentliche Punkte der Rechtsprechung und erkennbarer und instruktiver Argumentation der Entscheidungsträger. Dazu zählen beispielsweise Präzedenzfälle und Fälle, die zu Grundsatzänderungen auf nationaler Ebene beitragen. Außerdem werden solche Fälle ausgewählt, die als bedeutend eingestuft wurden und somit Entscheidungsträgern und Ausübenden in anderen Mitgliedstaaten unabhängig vom Urteil zugänglich gemacht werden sollen. Der Gerichtslevel im Rahmen der Urteilssammlung variiert je nach anwendbarem Recht. Die Urteile der Verwaltungsgerichte oder halbamtlichen Instanzen sind ebenfalls darin aufgeführt.

Internationale Schutzstandards

Die Verwalter der EDAL-Datenbank sind sich dessen bewusst, dass das EU-Recht nicht die einzige Quelle des Asyl- und Flüchtlingsrechts in den Mitgliedstaaten ist. Jeder Mitgliedstaat hat die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 unterzeichnet, deren internationale Pflichten (und EU-Pflichten) je nach Mitgliedstaat unterschiedlich ausgelegt werden können. Die EDAL-Datenbank ist insofern nützlich, als dass sie in bestimmten Fällen entweder Lücken im Schutz von Mitgliedstaaten oder in Rechtsfällen aufzeigt, was auf Fälle hindeutet, in denen Mitgliedstaaten höhere Standards gewahrt haben, als dies vom EU-Asyl-Acquis erforderlich ist, die aber dennoch der internationalen Rechtsprechung entsprechen.

Merkmale der EDAL

EDAL ist in englischer Sprache und in der Originalsprache des jeweiligen Urteils durchsuchbar. Die Benutzeroberfläche der Website steht nur in englischer Sprache zur Verfügung.

Die Zusammenfassungen der Fälle sind mit Hilfe einer Stichwortsuche mit Eingabevorhersage, einer Freitext /Volltextsuche und den Vorschriften der einschlägigen EU-Richtlinien sowie nach Zitaten und Titeln der Fälle durchsuchbar.

Die Volltextsuche bedient sich aller der im Folgenden aufgeführten Volltextfelder. Die Reihenfolge erfolgt nach Suchrelevanz. Die meisten Felder haben eine Gewichtung von 1,0, der Titel von 21,0 und das Resümee von 3,0.

• Titel
• Name des Gerichts
• Neutrale Zitatsnummer
• Sonstige Zitatsnummer
• EU-Rechtsvorschriften zutreffend » Name
• Resümee » Text
• Fakten » Text
• HTML-Ausgabe Entität

Benutzer können Fälle unter Anwendung von „Filtern“ nach den folgenden Kategorien durchsuchen/browsen.

• Filter nach Stichwörtern
• Filter nach zutreffenden EU-Rechtsvorschriften
• Filter nach zitierten Rechtsvorschriften
• Filter nach zitiertem Fallrecht
• Filter nach Land des Urteils
• Filter nach Land des Antragstellers
• Filter nach Datum

Zitierte & anwendbare EU-Rechtsvorschriften

Bei der Wahl von Fällen ermitteln Sachverständige auf nationaler Ebene zitierte und auf einen Fall anwendbare EU-Rechtsvorschriften (selbst wenn nicht zitiert). So bezieht sich die Jurisprudenz in den meisten Ländern beispielsweise nicht auf Artikel 4 der Qualifikationsrichtlinie bzgl. der Prüfung der Ereignisse und Umstände, wenn die Problematik der Glaubwürdigkeit oder der „günstigen Auslegung zweifelhafter Umstände“ erörtert wird, auch wenn Artikel 4 relevant und zutreffend ist.

Country Overviews (Länder im Überblick)

Die EDAL-Datenbank enthält Informationen zum Rechtssystem jedes Mitgliedstaats – Country Overviews (Länder im Überblick). Hier werden das Asylsystem umrissen und der Stellenwert und die Beziehung zwischen unterschiedlichen Gerichtshöfen und Tribunalen bei diesem Verfahren erläutert.